{"id":17427,"date":"2022-09-19T10:31:28","date_gmt":"2022-09-19T08:31:28","guid":{"rendered":"https:\/\/hub.hslu.ch\/informatik\/?p=17427"},"modified":"2026-02-10T10:37:41","modified_gmt":"2026-02-10T09:37:41","slug":"neue-software-was-sie-ueber-patentschutz-wissen-sollten","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/hub.hslu.ch\/informatik\/neue-software-was-sie-ueber-patentschutz-wissen-sollten\/","title":{"rendered":"Neue Software? Was Sie \u00fcber Patentschutz wissen sollten"},"content":{"rendered":"\n

Von Gastautor Philipp R\u00fcfenacht<\/a>, Patentanwalt<\/p>\n\n\n\n

<\/p>\n\n\n\n

Softwaregest\u00fctzte Verfahren und Systeme lassen sich durch Patente sch\u00fctzen \u2013 vorausgesetzt, dass sie einen technischen Bezug haben. Das ist beispielsweise der Fall, wenn sie der Analyse von Mess- oder Bilddaten dienen. Oder wenn sie technische Systeme regeln, steuern oder \u00fcberwachen. Dies ist unter anderem f\u00fcr den Bereich der Robotik von besonderem Interesse. Entwickler, Produktmanagerinnen oder Technologiemanager sollten daher fr\u00fchzeitig an eine Patentierung denken.<\/p>\n\n\n\n

Wer wiederum Software nutzt, sollte beachten, dass Dritte Rechte daran besitzen k\u00f6nnen. Bevor man Software einsetzt, gilt es daher zu kl\u00e4ren, ob sie gesch\u00fctzt ist. Ansonsten droht im schlimmsten Fall ein kurzfristiges Verbot. Nutzerinnen und Nutzer riskieren, dass sie die bereits eingesetzte Software nicht mehr einsetzen d\u00fcrfen.<\/p>\n\n\n\n

Daraus ergeben sich folgende Empfehlungen:<\/p>\n\n\n\n

    \n
  1. Pr\u00fcfen Sie fr\u00fchzeitig, ob eine eigene Entwicklung gesch\u00fctzt<\/strong> werden kann. Ist sie dem Patentschutz zug\u00e4nglich? Falls ja: Entscheiden Sie, ob Sie diesen Schutz \u00fcberhaupt w\u00fcnschen.<\/li>\n\n\n\n
  2. Unabh\u00e4ngig davon, ob Sie einen Patentschutz anstreben: Kl\u00e4ren Sie systematisch ab, ob Sie nicht selbst Schutzrechte von Dritten verletzen<\/strong>. Bei dieser sogenannten Freedom-to-Operate-Analyse<\/a> (FTO) pr\u00fcfen Sie, ob technische Schutzrechte bestehen, die Ihnen im Wege stehen. Diese Abkl\u00e4rungen gliedern sich in der Regel in drei Schritte: 1. Patentrecherche, 2. Identifikation m\u00f6glicher Verletzungsrisiken und 3. detaillierte Pr\u00fcfung von Verletzungsrisiken.<\/li>\n\n\n\n
  3. Halten Sie Ihr Wissen geheim<\/strong>. Die Geheimhaltung Ihres relevanten Know-hows ist zentral: Soll eine Entwicklung durch ein Patent gesch\u00fctzt werden, m\u00fcssen Sie sie vor der Anmeldung unter Verschluss halten. Als Alternative zum Patentschutz bietet sich gerade bei Software oft der Geheimnisschutz<\/a> an. Auch dieser setzt voraus, dass Sie Ihr Know-how f\u00fcr Dritte nicht zug\u00e4nglich machen.<\/li>\n\n\n\n
  4. Regeln Sie in Kooperationsprojekten<\/strong> oder bei Auftragsentwicklungen Folgendes: Die Inhaberschaft des Geistigen Eigentums<\/a> (Intellectual Property\/IP), die Verantwortlichkeit f\u00fcr FTO und die Haftung bei Patentverletzungen.<\/li>\n\n\n\n
  5. W\u00e4gen Sie ab: Eigener Patentschutz ist sinnvoll, wenn eine <\/strong>Verletzung durch Dritte auch \u00abvon aussen\u00bb festgestellt<\/strong> werden kann. Zum Beispiel via Funktionalit\u00e4ten oder Benutzeroberfl\u00e4che. In derartigen F\u00e4llen kommt ein Schutz durch Geheimhaltung nicht in Frage. Dagegen ist ein Patentschutz f\u00fcr \u00abBlack-Box-Elemente\u00bb, serverseitige Software oder \u00c4hnliches in der Regel wenig sinnvoll. Denn in diesen Bereichen k\u00f6nnen Sie nur schwer feststellen, ob ein Patent verletzt wird. Sie w\u00fcrden daf\u00fcr aber einen hohen Preis bezahlen: Sie m\u00fcssten im Rahmen der Patentierung vorab wertvolles Know-how preisgeben<\/strong>.<\/li>\n\n\n\n
  6. Binden Sie Patentabkl\u00e4rungen (eigener Schutz und FTO) in Ihren Entwicklungsprozess <\/strong>ein. Eine Pr\u00fcfung sollte routinem\u00e4ssig auch bei neuen Releases erfolgen. Dank einer integrativen Schutzstrategie vermeiden Sie Verz\u00f6gerungen und Fehlinvestitionen<\/strong>. Verkn\u00fcpfen Sie diese mit dem Entwicklungsprozess. Gerade in agilen Entwicklungsprojekten k\u00f6nnen Sie patentrechtliche Abkl\u00e4rungen und sogar Anmeldungen gut einbinden.<\/li>\n\n\n\n
  7. Vorsicht bei Open-Source-Komponenten<\/strong>: Gewisse Lizenzen f\u00fchren zu einer Offenlegungspflicht. Diese k\u00f6nnen sich auch auf propriet\u00e4re Elemente Ihres Softwareproduktes auswirken.<\/li>\n\n\n\n
  8. Sch\u00fctzen Sie Ihre Daten. Oft ist es nicht prim\u00e4r das Computerprogramm, das wertvoll ist, sondern die gewonnenen Daten<\/strong>. Es lohnt sich, daf\u00fcr fr\u00fchzeitig eine Strategie zu entwickeln: \u00dcberlegen, Sie, wie Sie die erzeugten oder genutzten Daten sch\u00fctzen und verwenden werden.<\/li>\n\n\n\n
  9. Pr\u00fcfen Sie Alternativen zum Patentschut<\/strong>z. Das sind zum Beispiel technische Massnahmen, wie etwa eine Verschl\u00fcsselung, eine Blackbox auf einem gesch\u00fctzten Server oder auch vertragliche Regelungen. Pr\u00fcfen Sie, ob ein Designschutz<\/a> m\u00f6glich ist. Der Code selbst ist ohnehin durch das Urheberrecht<\/a> gesch\u00fctzt.<\/li>\n<\/ol>\n\n\n\n
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    Verhindern Sie Verz\u00f6gerungen und Fehlinvestitionen, indem Sie Patentanalysen und -anmeldungen eng mit dem agilen Entwicklungsprozess verkn\u00fcpfen(Bildquelle: Philipp R\u00fcfenacht.<\/em><\/figcaption><\/figure>\n\n\n\n
    \"\"<\/a>
    Frage in die Runde: Welche Fragen rund um den Schutz von Software besch\u00e4ftigen Sie? Schreiben Sie Ihre Frage oder Bemerkung hier ganz unten ins Kommentarfeld. Oder besuchen Sie online unsere Veranstaltung \u00abCommunity im Gespr\u00e4ch<\/a>\u00bb. Infos dazu finden Sie in der Info-Box (Bildquelle: Pixabay).<\/em><\/figcaption><\/figure>\n\n\n\n

    Ver\u00f6ffentlicht am 19. September 2022<\/p>\n\n\n

    \n\t
    \n\t\t
    \n\t\t\t
    \"Philipp<\/a>
    Philipp R\u00fcfenacht<\/figcaption><\/figure>\n

    Anerkannter Spezialist f\u00fcr Software-Patente<\/strong>: Philipp R\u00fcfenacht<\/a> informiert am 28. September an der Online-Veranstaltung Community im Gespr\u00e4ch<\/a> \u00fcber die Patentierung von Software. Er ist diplomierter Physiker und seit 2005 Patentanwalt mit Spezialisierung auf Software-Patente. R\u00fcfenacht referiert regelm\u00e4ssig \u00fcber sein Fachgebiet, so etwa im Rahmen von Lehrg\u00e4ngen der Universit\u00e4ten Bern und Z\u00fcrich, des Swiss Institute for Translational and Entrepreneurial Medicine (sitem-insel) und der Berner Fachhochschule. Philipp R\u00fcfenacht ist Partner der Keller Schneider Patent- und Markenanw\u00e4lte AG<\/a> mit Standorten in Bern, Z\u00fcrich und M\u00fcnchen.<\/p>\n

    Willkommen bei <\/strong>Community im Gespr\u00e4ch<\/a> \u2013 die Veranstaltung, die vernetzt: <\/strong>Unser n\u00e4chster Zoom-Anlass<\/a> findet am 28. September<\/strong> statt. Die Veranstaltung ist kostenlos und online. Zeit: 17:30 – 18:30 Uhr. Es geht dabei um die Patentierung von Software in der Schweiz und im europ\u00e4ischen Raum. Dieser sind Grenzen gesetzt. In welchen F\u00e4llen Patente m\u00f6glich sind und wann andere L\u00f6sungen in Frage kommen, das erfahren Sie an der Veranstaltung. Patentanwalt Philipp R\u00fcfenacht vermittelt die entsprechenden juristischen und technischen Voraussetzungen und zeigt einige konkrete Beispiele aus seiner Fallsammlung. Hier anmelden<\/a>.<\/p>\n

    Bilden Sie sich aus und weiter: <\/strong>Die Hochschule Luzern \u2013 Informatik bietet\u00a0Bachelor- und Master-Studieng\u00e4nge<\/a> im Bereich Informatik und Wirtschaftsinformatik. Ebenso finden Sie hier zahreiche Weiterbildungen, beispielsweise im\u00a0Bereich Software Engineering<\/a> oder Informationssicherheit<\/a>.<\/p>\n

    Welche Weiterbildung passt zu mir?<\/strong>\u00a0Mit dem neuen Weiterbildungs-Konfigurator verschaffen Sie sich den\u00a0Durchblick<\/a>.<\/p>\n

    ?Besuchen Sie unsere<\/strong>\u00a0(Online-)Info-Veranstaltungen<\/a>.<\/p>\n

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