ZKB: Teilrevision des Kantonalbankengesetzes

von Prof. Dr. Monika Roth
Dozentin und Studienleiterin am Institut für Finanzdienstleistungen Zug IFZ

Die Kritik der Aufsichtsbehörde des Finanzmarkts Finma an der Zürcher Kantonalbank, die im Juni 2011 publik wurde, war unmissverständlich. Der Finma missfiel etwa, wie das Aufsichtsgremium der viertgrössten Schweizer Bank besetzt wird: Die Fraktionen des Kantonsrates schlagen entsprechend dem Parteienproporz Kandidaten vor, die ihnen geeignet erscheinen. Die Eignung beschränkte sich hin und wieder auf die Mitgliedschaft in der jeweiligen Partei. Zudem konnte die Finma die Bankräte erst nach der Wahl durch den Kantonsrat prüfen und hatte daher keine Möglichkeit, falls nötig zu intervenieren.

Eine Neuorganisation des Auswahl und Nominierungsprozesses wurde ausgearbeitet. Dieser sieht vor, dass die vorgeschlagenen Kandidaten von der Finma  überprüft werden, ob sie einen guten Ruf geniessen und ob allfällige Interessenkonflikte bestehen. Erst nach diesen und weiteren Abklärungen durch den Bankrat kommt es zur Wahl im Parlament.

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