«Lex USA» – mögliche Konsequenzen

von Prof. Dr. Monika Roth
Dozentin und Studienleiterin am Institut für Finanzdienstleistungen Zug IFZ

Der Steuerdeal mit den USA verursacht zum Sessionsauftakt einen Gesprächsmarathon. Der ambitiöse bundesrätliche Zeitplan sieht nämlich vor, dass das Parlament das Sondergesetz in drei Wochen durchwinken soll. Bereits am ersten Sessionstag hatte dies für die Mitglieder der ständerätlichen Wirtschaftskommission (WAK) eine Nachtschicht zur Folge: Sie hörten bis Mitternacht Vertreter der Finanzbranche zur Vorlage an. Dennoch blieben viele Fragen offen. Gestern hatte zudem das Büro des Nationalrats entschieden, dass die grosse Kammer das Gesetz zur Lösung des Steuerstreits mit den USA in der laufenden Session behandeln soll. Nun kommt die «Lex USA» am 18. Juni auf die Tagesordnung.

Die Drohkulisse der USA gegen Schweizer Banken steht. Schweizer Finanzinstitute zittern. Sie fürchten, dass ihnen in den USA eine Anklage droht, falls das Parlament NEIN sagt zum Gesetz, das die Lieferung von Bankdaten erlauben soll. Was droht einer Schweizer Bank, falls es in den USA zu einer Anklage kommen sollte?

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Prof. Dr. Monika Roth mit exklusiven Einschätzungen auf SRF 4 News

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