Was soll die Staatsgarantie kosten?

von Daniel Piazza, erschienen in der Finanz und Wirtschaft vom 4. August 2010.

Durch die Vergabe von Staatsgarantien an Kantonalbanken übernehmen die Kantone Risiken. Die Staatsgarantie erzeugt allerdings nicht nur im Konkursfall Lasten für den Kanton. Schon allein durch die Gewährung einer Sicherheit übernehmen die Kantone Eventualverbindlichkeiten, die ihr Rating und somit ihre Refinanzierungsmöglichkeiten und -kosten beeinflussen können. Allfällige Konsequenzen werden vom kantonalen Steuerzahler getragen. Es ist nicht undenkbar, eine solche Bürgschaft umsonst zu vergeben, das kann politisch durchaus gewollt sein. Typischerweise lässt sich aus kantonaler Eignersicht allerdings eine adäquate Gegenleistung mit guten Argumenten rechtfertigen. In den letzten Jahren der Finanzkrise wurde in vielen Kantonen intensiv über eine möglichst risikogerechte Abgeltung diskutiert.

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