Schweizer Patentschutz wird günstiger

Ein effektiver Patentschutz ist zentral für die Innovationskraft und stärkt die Wirtschaft eines Landes. Gemessen an der Zahl von Patentanmeldungen im Verhältnis zur Bevölkerung gehört die Schweiz zu den innovationsstärksten Ländern weltweit. Um innovative Unternehmen weiter zu fördern, hat der Bundesrat an seiner gestrigen Sitzung eine Senkung der Gebühren für Schweizer Patente beschlossen.

Kostensenkung soll Innovationskraft stärken

Mit der Patentierung lassen sich technische Erfindungen schützen. Der Inhaber erhält das exklusive Schutzrecht und kann Dritten während bis zu 20 Jahren verbieten, die Erfindung gewerblich zu nutzen. In der Schweiz werden Patentanmeldungen beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE) vorgenommen. Hierfür fallen verschiedene Kosten an, unter anderem eine Anmeldungsgebühr und ab dem vierten Jahr nach der Anmeldung Jahresgebühren für die Aufrechterhaltung des Patentschutzes. Mit der gestern beschlossenen Änderung der Gebührenverordnung des IGE werden diese Jahresgebühren per 1. Juli 2019 gesenkt. Patentinhaber können damit über die gesamte Lebensdauer eines Patents bis zu 1440 Franken sparen.

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Trotz dieser Kostenerleichterung, von der innovative Schweizer Unternehmen und namentlich KMU profitieren, schrecken in der Praxis nach wie vor viele Unternehmen davor zurück, eine Innovation zu patentieren. Dies liegt gemäss den Immaterialgüterrechtsexperten Ueli Grüter und Evelyn Zwick daran, dass gerade unter KMU der Patentschutz an sich zu wenig bekannt ist und man sich vor dem Aufwand fürchtet.

In ihrem Artikel «Der sichere und günstige Weg zum Patentschutz» beantworten die beiden daher die wichtigsten Fragen rund um das Patent. Sie zeigen auf, welche Innovationen patentierbar sind, wie ein Patentverfahren abläuft und mit welchen Kosten im Zusammenhang mit der Anmeldung eines Patents zu rechnen ist. Zudem stellen sie mit dem «Easy Patent Access» einen gerade für Start-ups und KMU sicheren und günstigen Weg zum Patentschutz vor. Lesen Sie den Artikel hier.