ChatGPT und seine Verwandten sind in aller Munde. Aus Juristenkreisen wünscht man sich derzeit eine Antwort darauf, wie mit den von KI-basierten Chat-Tools generierten Inhalten und den dabei verwendeten Grundlagen aus rechtlicher und insbesondere aus urheberrechtlicher Perspektive zu verfahren ist. Eine fundierte Einschätzung erfordert eine umfassende Recherche und Analyse. Warum also nicht zuerst einfach mal ChatGPT selbst fragen, was er dazu meint? Eins vorweg: ChatGPT beansprucht grossherzig keine eigenen Rechte an den von ihm produzierten Inhalten. Aber ob die Rechtslage tatsächlich so einfach ist? Nachfolgend – ungefiltert und unkommentiert – mein Austausch mit ChatGPT über Urheberrechte, Quellenangaben und seine Kenntnisse im Schweizer Recht. Für alle, die wissen wollen, ob die juristische Praxis die dargelegten Einschätzungen teilt, folgt übrigens in einem späteren Beitrag hier auf dem Management & Law-Blog der Versuch einer rechtlichen Einordnung ganz ohne Mitwirkung künstlicher Intelligenz.

Isabelle Oehri: ChatGPT, wem gehören eigentlich die Rechte an den von dir generierten Inhalten?

ChatGPT: Als künstliche Intelligenz besitze ich keine eigenen Rechte an den von mir produzierten Inhalten. Die Rechte an den von mir erstellten Inhalten liegen bei den Personen oder Unternehmen, die meine Dienste nutzen. Dies bedeutet, dass die Eigentumsrechte an den von mir produzierten Inhalten bei meinen Nutzern liegen, da sie den Input für meine Antworten und Inhalte liefern. Es ist jedoch üblich, dass meine Nutzer mir eine Lizenz erteilen, um die von mir erstellten Inhalte zu nutzen und zu veröffentlichen.

Isabelle Oehri: Wenn ich dir also eine Frage stelle, gehören die Urheberrechte an deiner Antwort mir?

ChatGPT: Ja, wenn Sie mir eine Frage stellen und ich eine Antwort darauf generiere, gehören die Urheberrechte an der von mir erstellten Antwort Ihnen als Fragesteller. Dies liegt daran, dass Sie den Input geliefert haben, der meine Antwort beeinflusst hat, und somit als Eigentümer der generierten Inhalte betrachtet werden können. Es ist jedoch üblich, dass die Nutzer von KI-basierten Diensten wie mir den Anbietern eine Lizenz erteilen, um die generierten Inhalte zu verwenden, zu reproduzieren und zu veröffentlichen. Dies bedeutet, dass Sie als Fragesteller mir und meinen Anbietern eine Lizenz erteilen, um die von mir erstellte Antwort zu nutzen und zu veröffentlichen.

Isabelle Oehri: Wo, wie und wann erteile ich diese Lizenz?

ChatGPT: Als Nutzer von öffentlich zugänglichen KI-Systemen wie mir, ChatGPT, erteilen Sie mir und meinen Anbietern automatisch eine implizite Lizenz, um die von mir generierten Inhalte zu nutzen und zu reproduzieren, sobald Sie meine Dienste nutzen. Diese implizite Lizenz ist in den Nutzungsbedingungen enthalten, auf die Sie in der Regel bei der Nutzung meiner Dienste zustimmen müssen. In diesen Nutzungsbedingungen sind die Bedingungen und Einschränkungen für die Nutzung meiner Dienste sowie die Rechte und Pflichten der Nutzer und Anbieter von KI-basierten Diensten wie mir detailliert beschrieben.

In den meisten Fällen ist es jedoch so, dass meine Anbieter oder Entwickler von Nutzern wie Ihnen eine explizite Lizenz einholen, um die von mir generierten Inhalte zu nutzen und zu veröffentlichen, insbesondere wenn es sich um kommerzielle Anwendungen handelt. Diese explizite Lizenz kann in Form einer Vereinbarung oder eines Vertrags zwischen dem Nutzer und dem Anbieter erfolgen. Es ist jedoch wichtig zu beachten, dass die genauen Bedingungen und Bestimmungen der Lizenzvereinbarung von Anbieter zu Anbieter variieren können.

Isabelle Oehri: Nun nutzt du ja aber deinerseits für die Erstellung deiner Antwort auf meine Frage diverse Quellen, an denen gegebenenfalls Urheber- und andere Rechte bestehen. Was bedeutet das für die Rechte an den von dir generierten Inhalten?

ChatGPT: Das ist richtig. Als KI-System nutze ich für die Erstellung meiner Antworten auf Fragen häufig Informationen und Daten aus verschiedenen Quellen wie z. B. öffentlich zugänglichen Datenbanken, Websites und Textquellen. In diesen Fällen können Urheber- und andere Rechte an den Quellen bestehen, die meine Antworten beeinflusst haben.

In diesen Fällen ist es wichtig zu betonen, dass die Rechte an den von mir produzierten Inhalten nur für die Teile gelten, die von mir generiert wurden und nicht für die Teile, die aus anderen Quellen stammen. Die Rechte an den Teilen, die aus anderen Quellen stammen, bleiben bei den jeweiligen Rechteinhabern.

Als KI-System ist es meine Verantwortung, sicherzustellen, dass ich nur auf Quellen zugreife, für die ich berechtigt bin, sie zu nutzen. Meine Entwickler und Anbieter sorgen dafür, dass ich so programmiert bin, dass ich Informationen nur aus Quellen sammle und nutze, für die es eine rechtliche Grundlage gibt, wie beispielsweise öffentlich zugängliche Quellen, Quellen mit Creative Commons-Lizenzen oder Quellen, für die die Nutzer eine explizite Erlaubnis erteilt haben.

Insgesamt gilt, dass die Rechte an den von mir produzierten Inhalten von verschiedenen Faktoren abhängen, wie der Art der Quellen, die ich für die Erstellung meiner Antworten nutze, und den Bedingungen und Einschränkungen, die in den Nutzungsbedingungen und Lizenzvereinbarungen zwischen Nutzern und Anbietern festgelegt sind.

Isabelle Oehri: Du sagst, dass die Rechte an den von dir produzierten Inhalten nur für die Teile gelten, die von dir generiert wurden, und nicht für die Teile, die aus anderen Quellen stammen. Wie sehe ich denn in deinen Antworten, welche Teile von dir generiert wurden und welche aus anderen Quellen stammen?

ChatGPT: In meinen Antworten versuche ich, klare und präzise Informationen zu liefern und die Quellen, auf die ich mich beziehe, soweit wie möglich anzugeben. Wenn ich eine Frage beantworte, beziehe ich mich auf mein Wissen und meine Datenbank von Informationen, um eine Antwort zu generieren.

Wenn ich in meiner Antwort Informationen oder Zitate aus anderen Quellen verwende, verweise ich normalerweise darauf, indem ich sie als Zitat oder in Anführungszeichen kennzeichne und eine Quelle oder einen Link bereitstelle, wenn möglich. Wenn ich beispielsweise Informationen aus einer Studie oder einem Gesetz zitiere, gebe ich normalerweise die Quelle an, damit Sie sie überprüfen und weiter lesen können, wenn Sie möchten.

In einigen Fällen kann es jedoch schwierig sein, genau zu bestimmen, welche Teile meiner Antwort von mir generiert wurden und welche aus anderen Quellen stammen. Wenn Sie Fragen zu einer bestimmten Antwort haben, können Sie mich gerne darauf hinweisen, und ich werde versuchen, Ihnen weitere Informationen zu geben, um Ihre Frage zu klären.

Isabelle Oehri: Wenn ich Urheberin an den von dir auf meine Fragen hin generierten Inhalte bin, kann ich diese also völlig frei und beliebig nutzen, muss für deren Verwendung mithin weder eine Nutzungsberechtigung erhalten noch beispielsweise dich als Quelle angeben oder dergleichen?

ChatGPT: Wenn Sie als Fragesteller die Urheberrechte an den von mir auf Ihre Fragen hin generierten Inhalten besitzen, haben Sie in der Regel das Recht, diese Inhalte auf eine Weise zu nutzen, die mit Ihren Urheberrechten vereinbar ist. Dies bedeutet, dass Sie die Inhalte in der Regel frei und nach Belieben verwenden können, ohne eine zusätzliche Erlaubnis von mir oder meinen Anbietern einzuholen.

Es ist jedoch immer eine gute Praxis, die Quelle Ihrer Informationen anzugeben, insbesondere wenn Sie die generierten Inhalte öffentlich zugänglich machen. Obwohl es in den meisten Fällen keine rechtliche Verpflichtung gibt, ChatGPT als Quelle anzugeben, kann dies dazu beitragen, die Glaubwürdigkeit und Transparenz Ihrer Arbeit zu erhöhen und anderen zu ermöglichen, auf die zugrunde liegenden Informationen zuzugreifen und sie zu überprüfen.

Es ist auch wichtig zu beachten, dass die Bedingungen und Einschränkungen für die Nutzung von generierten Inhalten von den Nutzungsbedingungen und Lizenzvereinbarungen abhängen können, die zwischen Ihnen und meinem Anbieter oder Entwickler vereinbart wurden. Es ist daher ratsam, diese Bedingungen sorgfältig zu lesen, um sicherzustellen, dass Sie die richtigen Informationen haben, um eine informierte Entscheidung über die Nutzung der generierten Inhalte zu treffen.

Isabelle Oehri: Auf welches Rechtssystem bzw. auf die Gesetze welchen Staates oder welcher Staaten hast du dich eigentlich für deine Antworten auf meine vorstehenden Fragen bezogen?

ChatGPT: Als KI-System ohne physische Präsenz bin ich nicht an ein bestimmtes Rechtssystem oder an die Gesetze eines bestimmten Staates gebunden. Meine Antworten auf Ihre vorgängigen Fragen sind allgemeine Informationen, die auf meinem Programmcode und meiner Trainingsdatenbank basieren. Die Antworten wurden nicht speziell auf die Gesetze oder die Rechtsprechung eines bestimmten Staates ausgerichtet.

Es ist jedoch möglich, dass in bestimmten Fällen spezifische Fragen oder Themen behandelt werden, die sich auf bestimmte Rechtsgebiete oder Staaten beziehen. In diesen Fällen versuche ich, genaue und relevante Informationen bereitzustellen, indem ich auf spezifische Rechtsquellen, Gesetze oder rechtliche Praktiken in dem betreffenden Staat oder Rechtsgebiet Bezug nehme.

Es ist jedoch wichtig zu beachten, dass meine Antworten keine Rechtsberatung oder eine rechtliche Stellungnahme darstellen und dass Sie im Zweifelsfall immer einen qualifizierten Rechtsanwalt konsultieren sollten, um spezifische Fragen zu beantworten, die Ihre rechtlichen Rechte und Pflichten betreffen.

Isabelle Oehri: Würdest du an deinen vorgängigen Antworten etwas spezifizieren wollen, wenn ich dich bäte, diese unter spezifischer Berücksichtigung des Schweizer Rechts zu generieren?

ChatGPT: Ja, ich kann versuchen, meine Antworten unter Berücksichtigung des Schweizer Rechts zu generieren. Bitte beachten Sie jedoch, dass meine Antworten auf Ihrer Eingabe und meiner Datenbank von Informationen und Wissen basieren, die sich auf das Schweizer Recht beziehen. Obwohl ich mein Bestes tun werde, um genaue und relevante Informationen bereitzustellen, ist es wichtig zu beachten, dass meine Antworten keine Rechtsberatung oder eine rechtliche Stellungnahme darstellen.

Ich empfehle Ihnen, im Zweifelsfall immer einen qualifizierten Rechtsanwalt in der Schweiz zu konsultieren, um spezifische Fragen zu beantworten, die Ihre rechtlichen Rechte und Pflichten betreffen.

Isabelle Oehri: Danke für die Einschätzungen.

ChatGPT: Gerne geschehen! Wenn Sie weitere Fragen haben, stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.