Verwendung von ®, © und Co. – Was gilt es zu beachten?

Zeichen wie ®, © oder TM werden im Geschäftsleben gerne verwendet. Unternehmen weisen damit darauf hin, dass sie über geschützte IP-Rechte wie Urheberrechte, eingetragene Patente oder Marken verfügen, die andere nicht einfach ungefragt benutzen oder kopieren dürfen. So weit, so klar – Aber was passiert eigentlich, wenn man solche Zeichen verwendet, ohne dass man tatsächlich über das betreffende Schutzrecht verfügt?

Basierend auf dem gestern in den Medien publik gewordenen Fall des Unternehmens Backstone Resources aus Baar, das angeblich Patentzeichen verwendete, ohne wirklich Inhaber entsprechender Patente zu sein, erläutert Ueli Grüter, Rechtsanwalt und Dozent am Kompetenzzentrum Management & Law, in einem neuen Artikel auf dem Juristenfutter-Blog die juristischen Konsequenzen.